Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Original BTC GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Individuelle Anfertigungen sind alle Waren, die sich von unseren „Standard"-Produkten unterscheiden (d.h. denjenigen, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Original BTC-Website zum Verkauf angeboten werden).
Unter Vertrag versteht man den zwischen dem Kunden und dem Anbieter geschlossenen Vertrag\nüber den Verkauf der Waren.
Vertragspartner
Original BTC GmbH ist ein Hersteller von klassischen und modernen Beleuchtungsprodukten, die im Vereinigten Königreich produziert werden. Sie können uns telefonisch unter +49 89 54195291 erreichen oder schriftlich an Original BTC GmbH, Gärtnerplatz 1, 80469 München. sales.de@originalbtc.com.
Bei der Original BTC GmbH handelt es sich um ein in Deutschland beim Amtsgericht München eingetragenes Unternehmen mit der HRB 104261 und der Umsatzsteuernummer DE367974046. Unser eingetragener Sitz befindet sich am Gärtnerplatz 1, 80469 München.
Vertragsschluss
Wenn Sie eine Warenbestellung aufgeben möchten, können Sie dies auf verschiedene Weise tun, z.B. über unser Online-Kassenverfahren auf unserer Website, per E-Mail an sales.de@originalbtc.com oder schriftlich an die in § 2 Abs. 1 genannte Adresse. Auf Anfrage können wir Ihnen ein schriftliches Angebot unterbreiten, das 30 Tage lang gültig ist, sofern es von uns nicht früher widerrufen wird oder ausdrücklich mit einer anderen Bindefrist versehen ist.
Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, prüfen wir die Bestellung und nehmen sie entweder an oder lehnen sie ab (wir können zum Beispiel ablehnen, weil ein Produkt nicht auf Lager ist). Wenn die Bestellung angenommen wird, senden wir Ihnen eine Auftragsbestätigung, wodurch der Vertrag zustande kommt.
Wir können uns damit einverstanden erklären, Ihnen Waren zur Verwendung als Muster auszuleihen. Muster werden nach unserem Ermessen zur Verfügung gestellt, der Status als Mustermuss von uns ausdrücklich zugesagt werden, bevor Ihre Bestellung angenommen wird. Die Muster werden in Rechnung gestellt und müssen zunächst vollständig bezahlt werden (entweder bei Auftragserteilung oder bei Fälligkeit der Rechnung, je nach den vereinbarten Zahlungsbedingungen). Wenn die Muster innerhalb von 30 Tagen in ihrem ursprünglichen Zustand an uns zurück gegeben werden, werden wir Ihnen die Kosten für die Muster, abhängig davon ob eine Bestellung erfolgt oder nicht, entweder zurückerstatten oder gutschreiben.
Wenn Sie einen Vertrag als Unternehmen abschließen, sind Sie mit Vertragsschluss verpflichtet,
die Waren in vollem Umfang zu bezahlen. Eine Stornierung ist auch dann nur zulässig, wenn wir
dieser zustimmen. Im Falle einer durch uns gestatteten Stornierung haben Sie alle Ausgaben und
Kosten zu tragen, die uns entstanden sind (einschließlich der Kosten für die Herstellung und
Lagerung dieser Waren), sowie für unsere Wiedereinlagerungsgebühr (die in der Regel 30 % des
Verkaufspreises beträgt).
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
Vertragsgegenstand
Die Abbildungen der Waren auf unserer Website und in den Broschüren dienen lediglich der Veranschaulichung. Wir haben uns bemüht, die Farben genau darzustellen, können aber nicht garantieren, dass die Bilder die Farbe der Waren in der Realität genau wiedergeben.
Wir können geringfügige Änderungen an den Waren vornehmen, um gesetzliche Vorgaben einzuhalten oder um kleinere technische Anpassungen und Verbesserungen (z. B. zu Sicherheits- oder Leistungszwecken) vorzunehmen.
Wenn wir Dienstleistungen im Zusammenhang mit den Waren erbringen, beschränken sich diese auf Herstellungs- und Konstruktionsdienstleistungen (im Falle von maßgeschneiderten Waren) auf der Grundlage von Zeichnungen, Entwürfen oder Spezifikationen, die Sie uns zur Verfügung stellen.
Wir werden die Waren standardmäßig für Ihren Heimatmarkt verkabeln. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Verwendung der Waren außerhalb des Marktes, für den sie verkauft wurden, oder für die Nichteinhaltung von Elektro- oder Verdrahtungsvorschriften außerhalb dieses Marktes.
Individualisiert erstellte Waren
Wenn wir individualisiert erstellte Waren nach von Ihnen bereitgestellten Spezifikationen herstellen, müssen Sie uns praktikable, leicht verständliche und genaue Spezifikationen zur Verfügung stellen.
Alle ursprünglichen Urheberrechte, Designrechte und sonstigen geistigen Eigentumsrechte an den Spezifikationen bleiben Ihr Eigentum. Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir diese geistigen Eigentumsrechte in dem Maße nutzen, wie es für die Herstellung und Lieferung der maßgeschneiderten Waren erforderlich ist. Alle von uns vorgenommene Überarbeitungen an Spezifikationen sowie Bearbeitungen an maßgefertigten Waren, die eine Anpassung, Änderung oder Verbesserung der Waren darstellen oder anderweitig von den Waren (oder von unserem sonstigen geistigen Eigentum) abgeleitet sind oder damit in Zusammenhang stehen, gehen jedoch auf unsüber und sind unser alleiniges Eigentum. Sie erklären sich damit einverstanden, diese Rechte vollständig, soweit rechtlich zulässig, auf uns zu übertragen.
Sie müssen sicherstellen, dass die Vorgabe korrekt ist und keine Rechte Dritter verletzt (einschließlich Patente, Geschmacksmuster und andere geistige Eigentumsrechte). Wir haften nicht für Verluste oder Schäden, die dadurch entstehen, dass wir eine von Ihnen gelieferte Vorgabe befolgen.
Wenn ein Dritter einen Anspruch gegen uns erhebt und behauptet, dass seine Rechte infolge der Einhaltung Ihrer Vorgabe durch uns verletzt wurden, haften Sie uns gegenüber für alle Verbindlichkeiten, Kosten, Ausgaben, Schäden und Verluste (einschließlich direkter, indirekter oder Folgeschäden, entgangenem Gewinn, Rufschädigung und aller Zinsen, Strafen sowie Rechtsverfolgungskosten). Sie haben uns diesbezüglich auf erstes Anfordern von einer Inanspruchnahme Dritter freizustellen.
Wir können jede Vorgabe aus denselben Gründen ändern, aus denen wir auch die Waren gemäß § 4 Abs. 2 ändern können, ferner um eine tatsächliche oder naheliegende Verletzung von Rechten Dritter zu vermeiden.
Lieferung, Warenverfügbarkeit
Nach Vertragsschluss werden wir Ihnen einen voraussichtlichen Liefertermin (voraussichtlicher
Zeitrahmen) mitteilen.
Verzögert sich die Lieferung aufgrund eines Ereignisses, auf das wir keinen Einfluss haben, werden wir Sie darüber informieren und Ihnen mitteilen, welche Schritte unternommen werden, um die Verzögerung zu minimieren.
Wenn ein Lieferungs- bzw. Zustellungsversuch fehlschlägt und Sie die Lieferung bzw. Zustellung nicht neu vereinbaren, setzen wir uns mit Ihnen in Verbindung, um weitere Anweisungen zu erhalten. Ferner können wir Ihnen die Kosten für die Lagerung und jede weitere Lieferung bzw. Zustellung (ab der zweiten Lieferung bzw. Zustellung) in Rechnung stellen. Sollten wir Sie nach dem ersten Lieferungs- bzw. Zustellungsversuch nicht in zumutbarer Weise und Zeit erreichen können und aus diesem Grund die Lieferung oder Abholung nicht neu vereinbaren können, können wir den Vertrag kündigen.
Aufgrund des Risikos, dass sich die Lieferung verzögert oder die Waren während des Transports beschädigt werden könnten, erklären Sie sich damit einverstanden, keine mit unserer Leistung zusammenhängende Dienst- bzw. Werkleistung Dritter in Anspruch zu nehmen (z. B. die Beauftragung eines Elektrikers für die Installation der Waren), bzw. diese Leistungen ausschließlich auf eigenes Risiko in Anspruch zu nehmen, bis die Waren eingetroffen sind und Sie überprüft haben, dass diese vollständig und unbeschädigt sind. Wir haften nicht für Kosten Dritter (einschließlich Stornierungs- oder Rücksendegebühren), die dadurch entstehen, dass die Waren nicht rechtzeitig oder nicht in funktionstüchtigem Zustand eintreffen.
Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Exemplare des von Ihnen ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir Ihnen dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
Preise und Versandkosten, Fälligkeit
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, zuzüglichanderer Steuern, Abgaben oder Gebühren (z.B. Zollgebühren). Die Versandkosten sind vom Kundenzu tragen.
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Zugang der Rechnung fällig. Wenn Sie ein Unternehmen sind, dem wir Kredit geben, werden alle Zahlungen 30 Tage nach Zugang der Rechnung fällig (es sei denn, Sie und wir haben andere Bedingungen vereinbart, die auf unserer Rechnung aufgeführt sind).
Alle uns aus dem Vertrag zustehenden Beträge sind in voller Höhe ohne Aufrechnung oder Abzug zu zahlen.
Zahlungsmodalitäten
Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung oder per Kreditkarte vornehmen.
Wiederverkauf
Sofern nicht anders vereinbart, sind die Waren nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Wenn Sie jedoch einen Vertrag als Unternehmen abschließen, erkennen wir an, dass Sie möglicherweise Waren im Namen eines Kunden (oder zum Weiterverkauf an diesen) als Teil eines Projekts, an dem Sie beteiligt sind, kaufen. Unter solchen Umständen können Sie im Einzelfall Waren an diesen Kunden weiterverkaufen, obwohl Sie nicht einer unserer offiziellen Wiederverkäufer sind (und sich auch nicht als solcher ausgeben dürfen).
Gewährleistungsrecht
Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Kunden sowie Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für vom Anbieter gelieferte Waren 24 Monate.
Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
Die Gewährleistung deckt keine Fehler oder Schäden ab, die durch Folgendes verursacht wurden: Nichtbeachtung unserer Montage-/Installationsanweisungen, unsachgemäße Installation oder Bedienung, unsachgemäße Verwendung, Missbrauch, Vernachlässigung, Reinigung oder Unfall (einschließlich Nichtbeachtung der Anweisungen zur Verwendung des richtigen Leuchtmittels). Sofern die Waren zerlegt oder manipuliert wurden, gilt die Gewährleistung ebenfalls nicht. Die Gewährleistung gilt ferner nicht für Oberflächenpatina oder Gebrauchsspuren, insbesondere an der Oberfläche. Dieser Absatz gilt auch betreffend eine evtl. Garantie."
Geistiges Eigentum
Die Waren, insbesondere deren Design, sind unser geistiges Eigentum (oder das unsererLizenzgeber), und nichts in diesen Bedingungen überträgt eine Lizenz oder gewährt irgendwelcheRechte in Bezug auf die Waren oder die Original BTC-Marke.
Haftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt, soweit wir mit Ihnen eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Datenschutz
Wir erheben und verarbeiten personenbezogene Daten (einschließlich Namen, Adressen und Zahlungsangaben), um Bestellungen zu bearbeiten und auszuführen. Wir nehmen unsere Verantwortung als für die Datenverarbeitung Verantwortlicher ernst und stellen sicher, dass Ihre Daten sicher und geschützt sind. Wenn Sie ein Produkt kaufen oder anfragen, werden wir uns von Zeit zu Zeit mit Neuigkeiten und Informationen über unsere Produkte an Sie wenden, es sei denn, Sie entscheiden sich, dies abzulehnen. Weitere Informationen darüber, wie und warum wir Ihre persönlichen Daten verwenden, sowie über Ihre Rechte in Bezug auf diese Daten finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie.
Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnenzurückzuführen ist.
Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Wenn Sie Verbraucher sind und Ihre Bestellung widerrufen möchten, teilen Sie uns dies bitte innerhalb von 14 Tagen nach der Lieferung mit, indem Sie uns eine E-Mail an customerservice.de@originalbtc.com schicken oder dieses Formular ausfüllen und an Original BTC GmbH, Gärtnerplatz 1, 80469 München zurücksenden. Weitere Einzelheiten zu diesem Recht finden Sie in § 14 unserer Bedingungen.