Hinweis: Diese Übersetzung dient ausschließlich der besseren Verständlichkeit; im Falle von Abweichungen gilt die englische Originalversion.
Diese Verkaufsbedingungen („Bedingungen“), zu denen Original BTC USA, LLC („Original BTC“, „wir“, „uns“ oder „unser“) Waren an Kunden („Kunde“, „Sie“ oder „Ihr“) liefert. Wir sind an keine Bestimmungen der Kundenbestellung gebunden, die zusätzlich zu diesen Bedingungen bestehen oder mit ihnen unvereinbar sind. Unsere Bestätigung, unser Anerkenntnis oder unsere Annahme der Kundenbestellung stellt keine Zustimmung zu irgendwelchen Bedingungen in der Bestellung des Kunden dar, außer zur Beschreibung der Waren, der Menge und der Preisgestaltung. Die Annahme dieser Bedingungen durch den Kunden gilt als erfolgt zu dem jeweils frühesten der folgenden Zeitpunkte:
(1) Annahme oder Bestätigung des Erhalts dieser Bedingungen ohne schriftlichen Widerspruch,
(2) Aufgabe einer Bestellung bei uns, die sich auf ein gültiges Original-BTC-Angebot oder auf diese Bedingungen bezieht, oder
(3) Unterlassung der Übermittlung einer schriftlichen Mitteilung über die Ablehnung dieser Bedingungen durch den Kunden innerhalb von zwei (2) Werktagen nach unserer Annahme der Bestellung des Kunden.
Bitte lesen Sie diese Bedingungen sorgfältig durch, bevor Sie eine Bestellung aufgeben, und achten Sie insbesondere auf die Absätze 3.3, 5.3, 6.10, 9.2, 9.3 und 144, in denen der Umfang unserer Haftung dargelegt ist.
AUSLEGUNG
Die nachstehend und an anderer Stelle in diesen Bedingungen definierten Wörter und Ausdrücke haben die ihnen jeweils zugewiesene besondere Bedeutung:
Sonderanfertigungen („Bespoke Goods“)
Alle Waren, die von unseren „Standard“-Produkten abweichen (nämlich denjenigen, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website von Original BTC zum Verkauf stehen);
Unternehmen („Business“)
Jede Person, die kein Verbraucher ist;
Verbraucher („Consumer“)
Eine natürliche Person, die Waren für Zwecke erwirbt, die ganz oder überwiegend außerhalb ihres Handels, Gewerbes, Handwerks oder Berufs liegen;
Vertrag („Contract“)
Der Vertrag zwischen Ihnen und uns über den Verkauf der Waren (von dem diese Bedingungen, zusammen mit jedem von uns erteilten Angebot, jeder Auftragsbestätigung oder Korrespondenz, Teil sind);
Waren („Goods“)
Alle von uns gelieferten Waren (oder Teile) (sofern nicht anders angegeben, umfasst „Waren“ auch Sonderanfertigungen); und
Website („Site“)
bezeichnet unsere US-Website unter www.originalbtc.com.
Überschriften berühren die Auslegung dieser Bedingungen nicht.
Wörter, die den Begriffen „einschließlich“, „einschließlich von“, „insbesondere“, „zum Beispiel“ oder ähnlichen Formulierungen folgen, dienen lediglich der Veranschaulichung und schränken die sie umgebenden Wörter, Beschreibungen, Ausdrücke oder Bestimmungen nicht ein.
Alle anderen Geschäftsbedingungen (ob ausdrücklich oder stillschweigend) sind vom Vertrag ausgeschlossen und finden keine Anwendung.
ÜBER UNS
Wir sind ein Hersteller klassischer und zeitgenössischer Beleuchtungsprodukte, die im Vereinigten Königreich gefertigt werden. Sie können uns telefonisch unter (646) 759-9007 kontaktieren, schriftlich an Original BTC USA, 56 Greene Street, New York, NY, 10012, oder per E-Mail an sales.us@originalbtc.com.
Original BTC USA ist ein in den USA registriertes Unternehmen mit der Registernummer 03650223 und der USt-Nr. 717962406. Unser eingetragener Sitz befindet sich in der 56 Greene Street, New York, NY, 10012.
PLACING AN ORDER
If you wish to place an order for Goods, including by following our online checkout procedure on our Site, by emailing sales.us@originalbtc.com, or by writing to the address in Paragraph 2.1. We can, on request, provide a written quotation which, unless withdrawn earlier, is valid for 30 days.
We may agree to loan Goods to you for use as samples (“Samples”). Samples will be provided at our discretion and their status must be agreed by us before your order is accepted. Samples will be invoiced and must be paid for in full (either on placing an order or when the invoice becomes payable, depending on the payment terms which have been agreed), provided that if the Samples are returned to us within 30 days in their original condition, then we will refund the cost of the Samples to you or credit the relevant invoice (as applicable).
Cancellation
When you place an order (whether by accepting a quote, or paying for the Goods), we will review the order and either accept or reject it in our sole discretion. Any acceptance by us of your order is subject to, and is made only on, these Terms.
If you do not agree to the contract, you may cancel your order no later than two (2) business days following our acceptance of your order (“contract rejection period”). if you reject the contract, we will be released from all obligations, and will have no obligation whatsoever, to deliver any goods to you even if we had accepted your order.
Purchasing as a Business: Once you have entered into the Contract you will be liable to pay for the Goods in their entirety. Each Contract is final and binding once formed and, even if the Goods have not been delivered.
Purchasing as a Consumer: Customers have the right to cancel their order within 2 working days. If the order has already been processed it may not be possible to stop the order from being dispatched. If we can, we will stop the order from being sent. If it is too late and the order has already been dispatched, customers are required to return the product in the same condition that it was received. The product condition must be checked before arranging for the item to be sent back.
You may only cancel if: (a) we agree in writing to allow you to do so or as otherwise expressly permitted in these Terms, or (b) as a consumer, you are permitted by applicable law, to cancel the Contract.
If the Contract is cancelled in accordance with these Terms, we will issue a full refund of any advance payments made by you for the Goods, provided that, with respect to bespoke Goods, you agree to be liable for, and you agree that we may deduct, any expense or cost incurred by us (which may include the cost of manufacturing and storing Goods) and for our return fee (which is typically 30% of the sale price).
If you are a consumer you may have certain additional rights under applicable federal or state law with respect to cancelation of an order. The limitations contained in Section 3.3 do not affect or prejudice the statutory rights of a consumer that cannot be limited.
DIE WAREN
Die Abbildungen der Waren auf unserer Website und in Broschüren dienen nur der Veranschaulichung. Wir haben uns bemüht, Farben genau darzustellen, können jedoch nicht garantieren, dass die Abbildungen die Farbe dieser Waren in der Realität exakt wiedergeben.
Wir können geringfügige Änderungen an den Waren vornehmen, um Gesetze einzuhalten oder um kleine technische Anpassungen und Verbesserungen (z. B. aus Sicherheits- oder Leistungsgründen) umzusetzen.
Soweit wir Dienstleistungen im Zusammenhang mit den Waren erbringen, beschränken sich diese auf Fertigungs- und Designleistungen (bei Sonderanfertigungen) auf Grundlage von Zeichnungen, Entwürfen oder Spezifikationen („Spezifikation“), die Sie bereitstellen.
Wir verkabeln die Waren elektrisch für das zusammenhängende US-Gebiet (continental U.S.). Wir übernehmen keine Verantwortung für eine Verwendung der Waren außerhalb des zusammenhängenden US-Gebiets, in das sie verkauft wurden, oder für eine Nichteinhaltung der elektrischen Vorschriften außerhalb der USA. Ungeachtet des Vorstehenden verkabeln wir, wenn Sie außerhalb der USA ansässig sind, die Waren für Ihren Standort auf Ihren schriftlichen Antrag.
MASSANFERTIGUNGEN
Wenn wir Massanfertigungen nach von Ihnen bereitgestellten Spezifikationen herstellen, müssen Sie uns eine funktionale, leicht verständliche und genaue Spezifikation bereitstellen.
Etwaige originäre Urheberrechte, Designrechte und sonstige Rechte an geistigem Eigentum an der Spezifikation verbleiben in Ihrem Eigentum, und Sie stimmen zu, dass wir diese Rechte in dem Umfang nutzen dürfen, der zur Herstellung und Lieferung der Sonderanfertigungen erforderlich ist. Jedoch gehen alle Bestandteile der Spezifikation oder der Sonderanfertigungen, die eine (oder zumutbarerweise als eine) Anpassung, Änderung, Verbesserung der Waren (oder unseres sonstigen geistigen Eigentums) darstellen oder hiervon abgeleitet sind oder damit in Zusammenhang stehen, auf uns über und werden unser ausschließliches Eigentum (und Sie treten uns diese Rechte hiermit weltweit, unbedingt und unwiderruflich ab).
Sie müssen sicherstellen, dass die Spezifikation korrekt ist und keine Rechte Dritter verletzt (einschließlich Patente, eingetragene Designs und sonstige Rechte des geistigen Eigentums). Wir haften nicht für Verluste oder Schäden, die dadurch entstehen, dass wir einer von Ihnen bereitgestellten Spezifikation folgen.
Erhebt ein Dritter gegen uns Ansprüche mit der Behauptung, seine Rechte seien dadurch verletzt worden, dass wir der Spezifikation gefolgt sind, so haften Sie hierfür und erklären sich damit einverstanden, uns (nach unserer Wahl und auf Ihre Kosten) zu verteidigen, freizustellen und schadlos zu halten für sämtliche Verbindlichkeiten, Kosten, Aufwendungen, Schäden, Urteile, Zusprüche und Verluste (einschließlich unmittelbarer, mittelbarer oder Folgeschäden, Gewinnverlusten, Reputationsschäden sowie sämtlicher Zinsen, Vertragsstrafen sowie Anwalts- und Beratungskosten), die uns aus oder im Zusammenhang mit einem solchen Anspruch entstehen.
Wir dürfen jede Spezifikation aus denselben Gründen ändern, aus denen wir auch die Waren gemäß Absatz 4.2 ändern könnten, oder um eine tatsächliche oder wahrscheinliche Verletzung von Rechten Dritter zu vermeiden.
LIEFERUNG
Nachdem wir Ihre Bestellung angenommen haben, kontaktieren wir Sie mit einem voraussichtlichen Lieferdatum (Lieferzeit) oder einer geschätzten Dauer.
Wird die Lieferung durch ein außerhalb unseres Einflussbereichs liegendes Ereignis verzögert, informieren wir Sie darüber und über die Schritte, die wir zur Minimierung der Verzögerung ergreifen. Ungeachtet anderslautender Bestimmungen im Vertrag haften wir nicht für Verzögerungen, die durch ein solches Ereignis verursacht werden.
Schlägt eine Lieferung fehl und vereinbaren Sie keinen neuen Termin, werden wir Sie für weitere Anweisungen kontaktieren und können Ihnen Lager- und erneute Lieferkosten berechnen. Können wir Sie nicht erreichen oder die Lieferung/Abholung nicht organisieren, dürfen wir den Vertrag durch schriftliche Mitteilung kündigen und sind Ihnen gegenüber nicht weiter haftbar. Kündigen wir gemäß diesem Absatz 6.3, dürfen wir den Kaufpreis als Entschädigung für Ihre Vertragsverletzung einbehalten, soweit dies nicht durch anwendbares Recht untersagt ist.
Angesichts des Risikos von Lieferverzögerungen oder Transportschäden verpflichten Sie sich, keine Drittleistungen (z. B. Elektriker für die Installation der Waren) zu terminieren oder zu beauftragen, bevor die Waren bei Ihnen eingetroffen sind und Sie ihre Vollständigkeit und Unversehrtheit geprüft haben. Wir haften nicht für Drittkosten (einschließlich Storno- oder Anfahrtspauschalen), die dadurch entstehen, dass die Waren nicht rechtzeitig oder nicht funktionsfähig eintreffen.
Die Auftragsbestätigung oder Rechnung enthält Angaben zur Versandart und zu den Lieferkosten. Das Eigentum geht nach vollständiger Zahlung auf Sie über. Die Waren werden an die von Ihnen gewählte Adresse geliefert und gehen ab Lieferung in Ihre Verantwortung über. Die Gefahr des Verlusts geht mit der Lieferung der Waren auf Sie über. Wenn Sie die Waren jedoch selbst abholen, geht die Gefahr auf Sie über, sobald Sie oder Ihr benannter Frachtführer die Waren an der von uns angegebenen Betriebsstätte von Original BTC in New York oder England oder an einem anderen von uns benannten Versandort auf Ab-Werk-Basis (Incoterms 2000) übernehmen. In diesem Fall tragen Sie die Verantwortung und erstatten uns sämtliche von uns verauslagten Versandkosten, einschließlich Transportkosten sowie aller Steuern, Zölle und sonstigen staatlichen Abgaben, die auf eine Sendung anfallen, und Sie sind verpflichtet, eine Versicherung gegen Verlust oder Beschädigung abzuschließen. Haben wir den Versand per Post oder Kurier vereinbart, erfolgt die Lieferung mit Übergabe/Unterschrift. Nach erfolgter Lieferung tragen Sie das Risiko für alle weiteren Schäden oder Verluste.
Wir dürfen in Teillieferungen liefern; jede Teillieferung wird gesondert in Rechnung gestellt und ist separat zu bezahlen. Eine Verzögerung oder ein Mangel einer Teillieferung berechtigt Sie nicht, andere Teillieferungen zu stornieren.
Etwaige Ansprüche wegen Transportschäden oder Teilverlusten der Waren sind innerhalb von 48 Stunden nach Lieferung sowohl uns als auch dem Frachtführer schriftlich mitzuteilen. Bei Nichtlieferung der gesamten Sendung sind Ansprüche innerhalb von sieben Tagen nach unserer Mitteilung an Sie (oder Ihren Vertreter) über die Versendung der Waren sowohl uns als auch dem Frachtführer schriftlich mitzuteilen. Soweit nach anwendbarem Recht zulässig, gelten die Waren als vertragsgemäß geliefert, wenn innerhalb der genannten Fristen kein Anspruch erhoben wird.
Zusätzlich, wenn Sie als Verbraucher handeln:
Kündigen wir den Vertrag gemäß Absatz 6.3, dürfen wir einen Teil oder die Gesamtheit der geleisteten Zahlungen einbehalten, um unsere Kosten zu decken;
Ist absehbar, dass sich die Lieferung wesentlich verzögert (d. h. mehr als sechzig (60) Tage nach Ihrer vollständigen Zahlung), können Sie den Vertrag kündigen und eine Erstattung für nicht erhaltene Waren verlangen; wir dürfen jedoch einen Teilbetrag zur Deckung unserer Kosten einbehalten, wenn die Verzögerung durch ein außerhalb unserer Kontrolle liegendes Ereignis verursacht wurde; und
Haben Sie und wir im Vertrag vereinbart, dass termingerechte Lieferung wesentlich ist, und wir verpassen diese Frist, können Sie den Vertrag kündigen und die von Ihnen gezahlten Beträge für nicht erhaltene Waren zurückfordern; wir dürfen jedoch einen Teil der Zahlungen zur Deckung unserer Kosten einbehalten, wenn die Verzögerung durch ein außerhalb unserer Kontrolle liegendes Ereignis verursacht wurde. Anderenfalls ist jedes Lieferdatum lediglich eine ungefähre Angabe.
Zusätzlich, wenn Sie als Unternehmen handeln:
Jedes genannte Versand- oder Lieferdatum ist nur eine Schätzung und keine wesentliche Vertragsbedingung; und
Vorbehaltlich Absatz 6.2 ist unsere Haftung bei Nichtlieferung der Waren auf den von Ihnen an uns gezahlten Warenpreis beschränkt.
Rückgaben:
Kauf als Unternehmen: Die Waren werden auf Bestellung gefertigt; daher akzeptieren wir Rückgaben nur bei einer Verletzung der Garantie gemäß Abschnitt 9.1. Zur Klarstellung: Selbst unsere „Standard“-Produkte werden auf Bestellung gefertigt und können daher nur bei einer Verletzung der Garantie gemäß Abschnitt 9.1 zurückgegeben werden.
Kauf als Verbraucher: Auch wenn wir hoffen, dass Sie die gekauften Produkte lieben, bieten wir — zu Ihrer Beruhigung und um Vertrauen in unsere Produkte zu schaffen — an, die große Mehrheit unserer Produkte in neuem, nicht installiertem Zustand und in der Originalverpackung innerhalb von 15 Tagen nach Erhalt zurückzunehmen.
AUSNAHMEN VON RÜCKGABEN:
Wir können Rückgaben nicht akzeptieren für:
• Produkte, die montiert oder installiert wurden
• Produkte ohne Originalverpackung oder nicht im Originalzustand
• Sonderbestellungen / nach Ihren Spezifikationen angepasste Produkte
• Produkte / Bestellungen, die eindeutig als nicht rückgabefähig gekennzeichnet sind
• Leuchtmittel / Transformatoren / Ersatzteile
• Stückzahlen desselben Produkts (5 oder mehr)
Jede Rückgabe muss schriftlich vereinbart werden und mit einer Return-Merchandise-Authorization-Nummer (RMA) versehen sein; wenden Sie sich hierzu an unseren Kundenservice unter customerservice@originalbtc.com. Alle zurückgesandten Artikel müssen in den Original-Versandkartons und Verpackungsmaterialien an uns zurückgeschickt werden.
Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie möglicherweise zusätzliche Rechte nach anwendbarem Bundes- oder Landesrecht in Bezug auf Rückgaben und Erstattungen. Die in Abschnitt 6.10 enthaltenen Beschränkungen berühren nicht die zwingenden gesetzlichen Verbraucherrechte.
PREISE
Für die Waren können Verkaufs- und sonstige anwendbare Steuern, Abgaben oder Gebühren anfallen, wie auf der jeweiligen Rechnung ausgewiesen.
Wenn Sie ein Unternehmen sind, dem wir Waren auf Kredit liefern, sind alle Zahlungen 30 Tage nach Rechnungsdatum fällig (sofern nicht zwischen Ihnen und uns schriftlich andere Bedingungen vereinbart sind und auf unserer Rechnung ausgewiesen werden). Ändert sich die finanzielle Situation Ihres Unternehmens oder legt Ihre Zahlungshistorie dies nahe, können wir die Zahlungsbedingungen jederzeit ändern, einschließlich der Forderung nach Vorauszahlung. Wird gegen Ihr Unternehmen ein Verfahren nach Insolvenz- oder Konkursrecht eingeleitet oder von ihm beantragt, sind wir berechtigt, ausstehende Bestellungen/Lieferungen zu stornieren.
Wir können Verzugszinsen in Höhe von 1,5 % pro Monat oder — falls niedriger — in gesetzlich zulässiger Maximalhöhe ab Fälligkeit bis zur Zahlung berechnen.
Der Preis der Waren ist der Preis, der in unserer Annahme Ihrer Bestellung angegeben ist, oder — wenn kein Preis genannt ist — der Preis aus der zum Lieferdatum gültigen veröffentlichten Preisliste von Original BTC. Sämtliche Zahlungen sind — sofern nicht schriftlich anders vereinbart — in US-Dollar zu leisten. Alle uns geschuldeten Beträge sind ohne Aufrechnung oder Abzug vollständig zu zahlen.
Bis zum vollständigen Zahlungseingang behalten wir uns ein kaufgeldgesichertes Sicherungsrecht (purchase money security interest) an den hier verkauften Waren und allen daraus erzielten Erlösen vor. Sie erklären sich bereit, alle geeigneten oder notwendigen Dokumente zu unterzeichnen, um unser Sicherungsrecht zu perfektionieren; alternativ können wir den Vertrag und/oder eine Rechnung als Finanzierungserklärung und/oder Mobiliarpfand anmelden. Wir behalten uns alle einem besicherten Gläubiger nach dem California Commercial Code zustehenden Rechte vor, einschließlich des Rechts, die Waren bei Ihrem Verzug zurückzunehmen. Sie erklären sich bereit, uns — auf unsere Kosten — bei einer solchen Rücknahme zu unterstützen.
WEITERVERKAUF
Sofern nicht anders vereinbart, sind die Waren nicht für den Weiterverkauf bestimmt. Handeln Sie jedoch als Unternehmen, erkennen wir an, dass Sie Waren fallweise im Rahmen eines Projekts, an dem Sie beteiligt sind, im Auftrag eines Kunden (oder zum Weiterverkauf an diesen) erwerben können. In solchen Fällen dürfen Sie die Waren an diesen Kunden weiterverkaufen, dürfen sich jedoch nicht als offizieller Wiederverkäufer von uns ausgeben. Jegliche von uns gewährten Garantien können nicht an Ihre Kunden weitergegeben werden. Sie erklären sich bereit, uns (nach unserer Wahl und auf Ihre Kosten) zu verteidigen, freizustellen und schadlos zu halten für sämtliche Verbindlichkeiten, Kosten, Aufwendungen, Schäden, Urteile, Zusprüche und Verluste (einschließlich unmittelbarer, mittelbarer oder Folgeschäden, Gewinnverluste, Reputationsschäden sowie sämtlicher Zinsen, Vertragsstrafen sowie Anwalts- und Beratungskosten), die uns aus oder im Zusammenhang mit Zusicherungen oder Garantien entstehen, die Sie gegenüber Ihren Kunden in Bezug auf die Waren abgeben.
GARANTIE, AUSSCHLÜSSE UND HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Wir gewährleisten ausschließlich Ihnen gegenüber, dass wir Waren, die innerhalb von 24 Monaten ab Lieferdatum aufgrund von Material- oder Verarbeitungsfehlern ausfallen, kostenlos reparieren. Können wir die fehlerhaften Waren nicht reparieren (oder wäre dies wirtschaftlich nicht sinnvoll), stellen wir Ihnen Waren mit im Wesentlichen gleichwertiger Spezifikation als Ersatz zur Verfügung. Sind keine im Wesentlichen gleichwertigen Waren verfügbar, erstatten wir Ihnen den von Ihnen für die fehlerhaften Waren gezahlten Preis. Vorstehendes stellt unsere gesamte Haftung dar und Ihr einziges und ausschließliches Rechtsmittel für Mängel an den Waren.
Die Garantie deckt keine Fehler oder Schäden ab, die verursacht werden durch: Nichtbefolgung unserer Montage-/Installationsanleitungen; unsachgemäße Installation, Betrieb oder elektrische Verbindung; unsachgemäßen Transport oder unsachgemäße Lagerung; Veränderung; Fehlgebrauch; Missbrauch; Fahrlässigkeit; Reinigung oder Unfall (einschließlich Nichtbeachtung der Anweisungen zur Verwendung des richtigen Leuchtmittels); elektrische oder elektromagnetische Belastungen; übermäßige Feuchtigkeit; Feuer oder andere Gefahren; oder Modifikation oder Reparatur durch andere als uns. Stellen wir fest, dass die Waren in irgendeiner Weise von anderen als uns zerlegt oder manipuliert wurden, gilt die Garantie nicht. Die vorstehenden Ausschlüsse in diesem Absatz 9.2 werden zusammenfassend als „Ausschlüsse“ bezeichnet. Die Garantie gilt nicht für Patina oder den Verlust der Oberfläche/Veredelung.
Mit Ausnahme der ausdrücklichen Garantie in Absatz 9.1 werden alle Waren „wie besehen“ ohne jegliche ausdrückliche, stillschweigende oder gesetzliche Garantie bereitgestellt. Wir schließen insbesondere die stillschweigenden Garantien der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck, des Eigentums und der Nichtverletzung von Rechten Dritter aus. Sie bestätigen, sich nicht auf Garantien verlassen zu haben, die nicht ausdrücklich in Absatz 9.1 aufgeführt sind.
ANWENDUNG DER BESCHRÄNKUNGEN UND HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE AUF VERBRAUCHER
Bestimmte Bundesstaaten und/oder Rechtsordnungen erlauben hinsichtlich von Verbrauchern weder den Ausschluss stillschweigender Garantien noch die Beschränkung der Haftung für Neben- oder Folgeschäden; daher finden die Ausschlüsse in den Absätzen 9.3, 14.4, 14.6 und 14.7 unter Umständen keine Anwendung, wenn Sie Verbraucher sind. Die im Vertrag enthaltenen Beschränkungen oder Ausschlüsse von Garantien und Haftung beeinträchtigen nicht die gesetzlichen Verbraucherrechte. Sind Sie Verbraucher, gelten die im Vertrag enthaltenen Beschränkungen oder Ausschlüsse von Garantien und Rechtsbehelfen für Sie nur insoweit, wie diese nach den Gesetzen der Rechtsordnung, in der Sie die Waren erworben haben, zulässig sind.
GRUNDLAGE DER VEREINBARUNG
Der Haftungsausschluss in Absatz 9.3 sowie die Haftungsbeschränkungen in den Absätzen 14.4, 14.6 und 14.7 sind grundlegende Elemente der Geschäftsgrundlage zwischen Original BTC und Ihnen. Ohne diese Beschränkungen könnten wir die Waren nicht zu wirtschaftlich vertretbaren Bedingungen anbieten. Der Haftungsausschluss und die Haftungsbeschränkung kommen Original BTC sowie seinen verbundenen Unternehmen und Lieferanten zugute.
LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG
Der Vertrag endet, sobald wir die Lieferung der Waren (und etwaiger zugehöriger Dienstleistungen) abgeschlossen haben; unberührt davon können Sie oder wir den Vertrag beenden, wenn dies in diesen Bedingungen vorgesehen ist oder bei einer wesentlichen Vertragsverletzung der anderen Partei, die (sofern behebbar) nicht innerhalb von 30 Tagen nach Mitteilung über die Verletzung behoben wird.
Wir können den Vertrag kündigen, wenn:
Sie fällige Zahlungen nicht leisten und die Zahlung nicht innerhalb von 7 Tagen nach unserer Zahlungserinnerung vornehmen;
Sie uns nicht innerhalb einer angemessenen Frist (höchstens 7 Tage, sofern wir nicht eine andere Frist vereinbaren) die zur Lieferung der Waren erforderlichen Informationen bereitstellen;
Sie uns nicht innerhalb einer angemessenen Frist (höchstens 7 Tage, sofern wir nicht eine andere Frist vereinbaren) ab dem von uns mitgeteilten Lieferdatum die Lieferung der Waren ermöglichen oder diese bei uns abholen;
Sie zahlungsunfähig oder insolvent werden, Ihre Schulden bei Fälligkeit nicht begleichen können oder ein Insolvenz- bzw. Liquidationsverfahren einleiten bzw. gegen Sie eingeleitet wird; und
wir nach vernünftigem Ermessen annehmen, dass Sie den Preis der Waren nicht vollständig zahlen können oder wollen.
Verletzen Sie den Vertrag oder tritt eine in Absatz 12.2.4 beschriebene Situation ein, dürfen wir (unbeschadet sonstiger Rechte und Rechtsbehelfe) die Erfüllung unserer Pflichten (einschließlich Lieferung der Waren) aussetzen, bis wir vernünftigerweise davon überzeugt sind, dass die Umstände, die zur Aussetzung geführt haben, behoben sind.
Nach Beendigung des Vertrags oder sobald wir die Lieferung der Waren (und etwaiger zugehöriger Dienstleistungen) abgeschlossen haben:
Nach Beendigung des Vertrags oder sobald wir die Lieferung der Waren (und etwaiger zugehöriger Dienstleistungen) abgeschlossen haben:
bleiben die bis zur Beendigung entstandenen Rechte und Rechtsbehelfe jeder Partei unberührt; und
bleiben alle Vertragsteile, die ausdrücklich oder stillschweigend nach Vertragsende fortgelten sollen (einschließlich der Abschnitte 3.3, 5.3, 5.4, 6.3, 6.10, 8, 13, 13.1, 9.2, 9.3, 12.4, 15, 17 und 18), in Kraft.
GEISTIGES EIGENTUM
Das geistige Eigentum und die Rechte an geistigem Eigentum (einschließlich Marken), die den Waren zugrunde liegen oder sich auf die Waren beziehen, gehören uns oder unseren Lizenzgebern; nichts im Vertrag oder im Verkauf der Waren an Sie verleiht Ihnen eine Lizenz oder gewährt Ihnen Rechte in Bezug auf dieses geistige Eigentum oder diese Rechte an geistigem Eigentum.
HAFTUNG
Nichts in diesem Abschnitt 14 oder an anderer Stelle im Vertrag schließt eine Haftung aus oder beschränkt sie, soweit ein Ausschluss oder eine Beschränkung rechtlich unzulässig ist.
Wir übernehmen keine Haftung für Verluste oder Schäden, die durch einen Ausschluss verursacht werden oder dadurch entstehen, dass die Waren in einer Weise verwendet werden, die nicht mit den mitgelieferten Anweisungen oder mit an den Waren angebrachten Gesundheits- oder Sicherheitshinweisen vereinbar ist.
Wie in Absatz 6.4 dargelegt, haften wir nicht für Drittkosten (z. B. Kosten für die Anfahrt oder Stornierung eines Elektrikers).
Unsere Haftung für Sonderanfertigungen ist in Absatz 5.3 beschränkt, unsere Gewährleistungs-Haftung ist in Abschnitt 9 beschränkt, und das Vorstehende wird durch die Abschnitte 14.6 und 14.7 weiter begrenzt.
Keine der Parteien verletzt den Vertrag oder haftet für die Nichterfüllung ihrer Verpflichtungen (ausgenommen die fristgerechte Zahlung), wenn dies auf ein außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle liegendes Ereignis zurückzuführen ist (selbst wenn es vorhersehbar war). Hierzu gehören die Nichtverfügbarkeit von Rohstoffen, Feuer, Überschwemmung, mechanische Ausfälle, Nichterfüllung durch Subunternehmer oder Lieferanten sowie Streiks und Arbeitskampfmaßnahmen. Dauern die Verzögerung oder Nichterfüllung länger als 60 Tage an, kann die nicht betroffene Partei den Vertrag durch schriftliche Mitteilung mit einer Frist von 14 Tagen kündigen.
Wir haften nicht — gleich ob aus Vertrag, Delikt (einschließlich, ohne Einschränkung, Fahrlässigkeit oder Verletzung gesetzlicher Pflichten, aus welchem Grund auch immer), wegen (auch fahrlässiger) Falschdarstellung oder aus sonstigem Rechtsgrund — für Folgendes:
(a) jegliche indirekten, Folgeschäden, exemplarischen oder besonderen Schäden; oder
(b) einen der folgenden (direkten oder indirekten) Schäden: Gewinnverlust; Verlust von Goodwill oder Reputationsschäden; Geschäftsausfall; erwartete Einsparungen; oder Verlust, Beschädigung oder Verfälschung von Daten oder Informationen.
Unsere gesamte aggregierte Haftung in Bezug auf alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag und den Waren sowie deren (Nicht-)Erfüllung — gleich ob aus Vertrag, Delikt (einschließlich, ohne Einschränkung, Fahrlässigkeit oder Verletzung gesetzlicher Pflichten, aus welchem Grund auch immer), wegen (auch fahrlässiger) Falschdarstellung oder aus sonstigem Rechtsgrund — ist auf den von Ihnen für die Waren gezahlten Preis beschränkt. Die Beschränkungen in Abschnitt 14.7 gelten ungeachtet des Fehlens des wesentlichen Vertragszwecks eines im Vertrag vorgesehenen Rechtsbehelfs.
DATENSCHUTZ
Wir erheben und verarbeiten personenbezogene Daten (einschließlich Namen, Adressen und Zahlungsdaten), um Bestellungen zu bearbeiten und zu erfüllen. Wir nehmen unsere Verantwortung als Verantwortlicher ernst und sorgen dafür, dass Ihre Informationen sicher aufbewahrt werden. Wenn Sie ein Produkt kaufen oder eine Anfrage stellen, kontaktieren wir Sie — sofern Sie nicht widersprechen — von Zeit zu Zeit mit Neuigkeiten und Informationen über unsere Produkte. Weitere Informationen darüber, wie und warum wir Ihre personenbezogenen Daten verwenden und welche Rechte Sie diesbezüglich haben, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
FREISTELLUNG
Sie erklären sich bereit, uns (nach unserer Wahl und auf Ihre Kosten) zu verteidigen, freizustellen und schadlos zu halten für sämtliche Verbindlichkeiten, Kosten, Aufwendungen, Schäden, Urteile, Zusprüche und Verluste (einschließlich unmittelbarer, mittelbarer oder Folgeschäden, Gewinnverluste, Reputationsschäden sowie sämtlicher Zinsen, Vertragsstrafen sowie Anwalts- und Beratungskosten), die uns aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Fahrlässigkeit, einer Vertragsverletzung, einem Ausschluss oder der Nutzung der Waren in einer Weise entstehen, die nicht mit den bereitgestellten Anweisungen oder mit an den Waren angebrachten Gesundheits- oder Sicherheitshinweisen vereinbar ist.
GESAMTVEREINBARUNG
Der Vertrag stellt die vollständige Vereinbarung zwischen Ihnen und uns dar und ersetzt und hebt alle früheren Vereinbarungen, Zusagen, Garantien, Erklärungen und Absprachen zwischen Ihnen und uns — ob schriftlich oder mündlich — in Bezug auf seinen Gegenstand auf. Jede Partei stimmt zu, dass sie keine Ansprüche in Bezug auf Erklärungen, Zusicherungen oder Garantien hat, die nicht im Vertrag enthalten sind. Jede Partei stimmt zu, dass sie keinen Anspruch wegen argloser oder fahrlässiger Falschdarstellung in Bezug auf eine Aussage hat, die nicht im Vertrag enthalten ist.
ALLGEMEINES
Änderungen dieser Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen und von einem unserer Bevollmächtigten unterzeichnet sind.
Eine verspätete oder nur teilweise Ausübung eines Rechts oder Rechtsbehelfs stellt keinen Verzicht darauf dar; das betreffende Recht bzw. der Rechtsbehelf kann später weiterhin ausgeübt werden.
Der Vertrag besteht zwischen Ihnen und uns; andere Personen haben daraus keine Rechte.
Sie dürfen Ihre Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung übertragen. Wir dürfen unsere Rechte und Pflichten aus dem Vertrag ohne Ihre Zustimmung auf eine andere Person übertragen, wenn wir dies wünschen.
Jeder Absatz dieser Bedingungen gilt getrennt. Wird einer von einem Gericht oder einer Behörde für rechtswidrig erklärt, bleiben die übrigen Absätze in vollem Umfang wirksam.
Der Vertrag unterliegt dem Recht des Staates New York und der USA unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Sofern wir nicht nach unserem Ermessen darauf verzichten, ist die ausschließliche Zuständigkeit für Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertragsgegenstand bei den Staats- oder Bundesgerichten in New York, New York, und Sie unterwerfen sich hiermit der persönlichen und ausschließlichen Gerichtsbarkeit dieser Gerichte.
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) findet keine Anwendung.
Eine Auslegungsregel, wonach Unklarheiten zu Lasten der Partei gehen, die den Vertrag erstellt hat, findet auf die Auslegung des Vertrags keine Anwendung.