Diese Übersetzung dient ausschließlich der besseren Verständlichkeit; im Falle von Abweichungen gilt die französische Originalversion.
Die vorliegenden allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachstehend die „Bedingungen“) gelten für die Lieferung von Waren durch Original BTC France Sarl (nachstehend „Original BTC France“) an ihre Kunden (nachstehend die „Kunden“).
Diese Bedingungen regeln jede Bestellung, unabhängig davon, ob sie von einem Unternehmer oder einem Verbraucher aufgegeben wird, und legen die Haftungsgrenzen von Original BTC France fest (siehe Paragraphen 6.4 und 15). Einige Bestimmungen dieser Bedingungen gelten unterschiedlich, je nachdem, ob der Kunde ein Unternehmer oder ein Verbraucher ist.
DEFINITIONEN
Die in diesen Bedingungen nachfolgend und an anderer Stelle definierten Begriffe und Ausdrücke haben die folgenden Bedeutungen:
Maßgefertigte Waren
alle Waren, die von den „üblichen“ Produkten von Original BTC France abweichen (das heißt Produkten, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website von Original BTC France zum Verkauf angeboten werden);
Unternehmer
jede Person, die kein Verbraucher ist;
Verbraucher
eine natürliche Person, die Waren zu anderen (ganz oder überwiegend) als den Zwecken ihres Handels, Gewerbes, Handwerks oder Berufs erwirbt;
Vertrag
der Vertrag, der zwischen Original BTC France und dem Kunden über den Verkauf der Waren geschlossen wird (dessen Bestandteil diese Bedingungen sind sowie jedes Angebot, jede Auftragsbestätigung oder Korrespondenz, die Original BTC France ausstellt);
Waren
alle Waren (ganz oder teilweise), die Original BTC France liefert (sofern nicht anders angegeben, umfasst der Begriff „Waren“ auch maßgefertigte Waren); und
Überschriften haben keinen Einfluss auf die Auslegung dieser Bedingungen.
Jedes Wort, das auf die Begriffe und Ausdrücke „einschließlich“, „umfassen“, „insbesondere“, „zum Beispiel“ oder eine ähnliche Formulierung folgt, dient in diesen Bedingungen ausschließlich der Veranschaulichung und begrenzt nicht die Wörter, Beschreibungen, Sätze oder Begriffe, denen es folgt oder vorausgeht.
WER WIR SIND
Original BTC ist ein Hersteller klassischer und zeitgenössischer Beleuchtungsprodukte, die im Vereinigten Königreich entworfen werden und deren Produkte von Original BTC France vermarktet werden. Der Kunde kann Original BTC France telefonisch unter +33 1 40 46 80 46 kontaktieren, schriftlich an Original BTC France, 32, rue Bonaparte – 75006 Paris (Frankreich), oder per E-Mail an achats@originalbtc.fr.
Original BTC France ist im Handels- und Gesellschaftsregister von Paris unter der Nummer 800 444 481 eingetragen, USt-IdNr. FR00800444481, mit Sitz: 32, rue Bonaparte – 75006 Paris (Frankreich).
EINE BESTELLUNG AUFGEBEN
Wenn der Kunde Waren bestellen möchte, kann er dies auf verschiedene Weise tun, insbesondere durch Nutzung des Online-Bezahlvorgangs auf der Website von Original BTC France, durch eine E-Mail an achats@originalbtc.fr oder per Post an die im Paragraphen 2.1 genannte Adresse. Auf Anfrage kann Original BTC France ein schriftliches Angebot erstellen, das – sofern es nicht vor Annahme widerrufen wird – 30 Tage gültig ist.
Wenn der Kunde eine Bestellung aufgibt (sei es durch Annahme eines Angebots oder durch Bezahlung der Waren), prüft Original BTC France die Bestellung und nimmt sie an oder lehnt sie ab (zum Beispiel kann Original BTC France sie ablehnen, weil ein Produkt nicht vorrätig ist). Wird die Bestellung angenommen, kommt unmittelbar ein verbindlicher Vertrag über den Verkauf und Kauf der Waren zwischen dem Kunden und Original BTC France zustande, und Original BTC France sendet dem Kunden eine Auftragsbestätigung.
Original BTC France kann sich damit einverstanden erklären, dem Kunden Waren zur Nutzung als Muster (die „Muster“) zu leihen. Die Muster werden nach dem Ermessen von Original BTC France bereitgestellt, und Original BTC France muss damit einverstanden sein, dass diese Waren den Status „Muster“ haben, bevor die Bestellung des Kunden angenommen wird. Die Muster werden in Rechnung gestellt und sind vollständig zu bezahlen (entweder bei Aufgabe der Bestellung oder bei Fälligkeit der Rechnung, abhängig von den vereinbarten Zahlungsbedingungen); werden die Muster innerhalb von 30 Tagen in ihrem Originalzustand an Original BTC France zurückgesandt, erstattet Original BTC France dem Kunden die Kosten der Muster oder erstellt eine Gutschrift auf die entsprechende Rechnung (je nach Fall).
Wenn der Kunde den Vertrag als Unternehmer schließt:
Sobald der Kunde den Vertrag geschlossen hat, ist er verpflichtet, die Waren vollständig zu bezahlen. Jeder Vertrag ist endgültig und bindend, sobald er geschlossen ist, und auch wenn die Waren nicht geliefert wurden, kann der Kunde den Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Original BTC France stornieren.
Erteilt Original BTC France dem Kunden gemäß Paragraph 3.4.1 die Erlaubnis, den Vertrag zu stornieren, haftet der Kunde für alle von Original BTC France entstandenen Ausgaben oder Kosten (dazu können die Kosten für Herstellung und Lagerung der Waren gehören) sowie für die Wiedereinlagerungsgebühr von Original BTC France (in der Regel 30 % des Verkaufspreises).
DIE WAREN
Abbildungen von Waren auf der Website von Original BTC France und in deren Broschüren dienen ausschließlich zu illustrativen Zwecken. Original BTC France hat alles unternommen, um Farben originalgetreu wiederzugeben, kann jedoch nicht garantieren, dass die Abbildungen die tatsächliche Farbe der Waren genau wiedergeben.
Original BTC France kann geringfügige Änderungen an den Waren vornehmen, um gesetzlichen Vorschriften zu entsprechen oder um kleinere technische Anpassungen und Optimierungen umzusetzen (zum Beispiel zur Gewährleistung von Sicherheit oder Leistung).
Wenn Original BTC France Dienstleistungen im Zusammenhang mit den Waren erbringt, beschränken sich diese auf Fertigungs- und Konstruktionsleistungen (bei maßgefertigten Waren) auf Grundlage von Zeichnungen, Modellen oder Spezifikationen (die „Spezifikation“), die der Kunde bereitstellt, und/oder – bei internationalen Kunden außerhalb Frankreichs – wird Original BTC France die Waren an den Wohn- bzw. Geschäftssitz des Kunden verbringen.
In der Regel wird Original BTC France die Waren in den Heimatmarkt des Kunden verbringen. Original BTC France übernimmt keinerlei Haftung für eine Nutzung der Waren außerhalb des Marktes, in dem sie verkauft wurden, oder für eine Nichtkonformität der Waren mit Elektro- und Verkabelungsvorschriften außerhalb dieses Marktes.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der Kunde (auf eigene Kosten) dafür verantwortlich, alle für die Waren erforderlichen Einfuhrlizenzen oder Zustimmungen zu erhalten. Darüber hinaus ist der Kunde für etwaige Zoll- oder Verbrauchsabgaben sowie sonstige Abgaben oder Gebühren verantwortlich.
MASSGEFERTIGTE WAREN
Wenn Original BTC France maßgefertigte Waren gemäß einer vom Kunden bereitgestellten Spezifikation entwirft, muss der Kunde eine praktikable, leicht verständliche und genaue Spezifikation bereitstellen.
Alle Urheberrechte oder Rechte an Zeichnungen oder Modellen sowie sonstige Rechte des geistigen Eigentums an der Spezifikation verbleiben im Eigentum des Kunden, und der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Original BTC France diese Rechte in dem Umfang nutzen darf, wie es für die Herstellung und Lieferung der maßgefertigten Waren erforderlich ist. Jedoch wird jeder Teil der Spezifikation oder der maßgefertigten Waren, der (oder der vernünftigerweise als) eine Anpassung, Änderung oder Verbesserung einer Ware (oder eines anderen Original BTC France zustehenden Rechts des geistigen Eigentums) darstellt oder davon abgeleitet ist oder damit in Zusammenhang steht, auf Original BTC France übergehen und dessen ausschließliches Eigentum sein (und der Kunde erklärt sich damit einverstanden, diese Rechte unbedingt und unwiderruflich an Original BTC France abzutreten).
Der Kunde muss sicherstellen, dass die Spezifikation korrekt ist und keine Rechte Dritter verletzt (einschließlich Patente, eingetragene Designs und sonstige Rechte des geistigen Eigentums). Original BTC France übernimmt keine Haftung für Verluste oder Schäden, die daraus entstehen, dass eine Ware entsprechend der vom Kunden bereitgestellten Spezifikation geliefert wird.
Erhebt ein Dritter Ansprüche gegen Original BTC France mit der Behauptung, seine Rechte seien dadurch verletzt worden, dass Original BTC France der Spezifikation gefolgt ist, trägt der Kunde alle Folgen dieser Anspruchserhebung und stellt Original BTC France von sämtlichen Kosten, Aufwendungen, Schadensersatzbeträgen und Verlusten frei (einschließlich direkter oder indirekter Verluste, entgangenen Gewinns, Rufschädigung sowie sämtlicher Zinsen, Vertragsstrafen sowie Anwalts- und Beratungskosten), die Original BTC France im Zusammenhang mit einer solchen Anspruchserhebung entstanden sind oder entstehen.
Stellt Original BTC France fest, dass die Spezifikation Rechte Dritter verletzen würde oder wahrscheinlich verletzen könnte, oder dass die maßgefertigten Waren nicht einem Gesetz oder einer Vorschrift entsprechen würden, informiert Original BTC France den Kunden. Der Kunde muss eine neue Spezifikation für die maßgefertigten Waren bereitstellen, insbesondere um eine tatsächliche oder wahrscheinliche Verletzung von Rechten Dritter zu vermeiden.
LIEFERUNG
Sobald der Kunde den Vertrag geschlossen hat, wird Original BTC France den Kunden kontaktieren, um ihm ein voraussichtliches Lieferdatum (Zeitplan) oder (einen voraussichtlichen Zeitrahmen) mitzuteilen.
Wird die Lieferung durch ein Ereignis verzögert, das außerhalb der Kontrolle von Original BTC France liegt, informiert Original BTC France den Kunden und teilt die Maßnahmen mit, die zur Minimierung der Verzögerung ergriffen werden.
Schlägt nach einem Versuch die Lieferung fehl und organisiert der Kunde nicht zeitnah eine neue Lieferung, wird Original BTC France den Kunden für weitere Anweisungen kontaktieren und kann dem Kunden Lager- und zusätzliche Lieferkosten berechnen. Kann Original BTC France den Kunden nicht kontaktieren oder keine neue Lieferung oder Abholung vereinbaren, kann Original BTC France den Vertrag kündigen.
Da sich die Lieferung verzögern kann oder die Waren beim Transport beschädigt werden können, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, keine Dienstleistungen Dritter (zum Beispiel die Beauftragung von Elektrikern zur Installation der Waren) zu terminieren oder zu beauftragen, bis die Waren eingetroffen sind und der Kunde überprüft hat, dass sie vollständig und unbeschädigt sind. Original BTC France übernimmt keinerlei Haftung für Kosten Dritter (einschließlich Storno- oder Anfahrtskosten), die darauf zurückzuführen sind, dass die Waren nicht rechtzeitig oder nicht funktionsfähig eintreffen.
Das Eigentum an den Waren geht auf Sie über, sobald die vollständige Zahlung geleistet wurde.
Wenn der Kunde den Vertrag als Verbraucher schließt:
Die Waren werden an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert und der Gefahrübergang erfolgt ab dem Zeitpunkt der Lieferung. Die Auftragsbestätigung enthält Informationen zur Liefermethode und zu den Lieferkosten. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung innerhalb von 30 Tagen nach Zahlung.
Kündigt Original BTC France den Vertrag gemäß Paragraph 6.3 oben, kann Original BTC France einen Teil des gezahlten Betrags einbehalten, um die eigenen Kosten zu decken;
Ist absehbar, dass sich die Lieferung erheblich verzögert, kann der Kunde den Vertrag beenden und eine Erstattung für nicht erhaltene Waren verlangen; und
Hat der Kunde Original BTC France vor Vertragsschluss schriftlich darüber informiert, dass eine rechtzeitige Lieferung wesentliche Voraussetzung für seine Verpflichtung ist, und hält Original BTC France diese Frist nicht ein, kann der Kunde den Vertrag kündigen. Unterbleibt eine solche Mitteilung an Original BTC France, ist jedes Lieferdatum lediglich annähernd und unverbindlich.
Wenn der Kunde den Vertrag als Unternehmer schließt:
Die Liefermethode wird in der Auftragsbestätigung oder auf der Rechnung angegeben. Erfolgt die Lieferung „ab Werk“, gilt sie als erfolgt, wenn die Waren dem Kunden oder dessen Frachtführer zur Abholung bereitgestellt werden. Akzeptiert Original BTC France, die Waren per Post oder Kurier zu versenden, gilt die Lieferung als erfolgt, wenn die Waren empfangen oder gegengezeichnet werden. Nach erfolgter Lieferung trägt der Kunde die Verantwortung für jede danach eintretende Beschädigung oder jeden Verlust der Waren.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, muss der Kunde, wenn er die Waren prüfen oder inspizieren möchte, dies vor der Lieferung in den Werkstätten von Original BTC France in England tun;
Jedes für den Versand oder die Lieferung genannte Datum ist nur eine Schätzung und stellt keine verbindliche Frist dar;
Vorbehaltlich Paragraph 6.2 ist, wenn Original BTC France die Waren nicht liefert, die Haftung von Original BTC France auf den vom Kunden gezahlten Warenpreis beschränkt;
Original BTC France übernimmt keine Haftung für Verzögerungen, die durch eine Situation außerhalb ihrer Kontrolle verursacht werden;
Kündigt Original BTC France den Vertrag gemäß Paragraph 6.3, kann Original BTC France den Kaufpreis als Entschädigung für die Vertragsverletzung des Kunden einbehalten; und
Alle Ansprüche wegen Beschädigung oder teilweisem Verlust der Waren während des Transports sind schriftlich sowohl an Original BTC France als auch an den Frachtführer innerhalb von 48 Stunden nach Lieferung zu richten. Im Falle der Nichtlieferung der gesamten Sendung sind Ansprüche schriftlich an Original BTC France und den Frachtführer innerhalb von sieben Tagen, nachdem der Kunde (oder sein Vertreter) (a) darüber informiert wurde, dass die Waren versandt wurden, zu richten. Erfolgt innerhalb der vorgenannten Fristen keine Anspruchserhebung, gelten die Waren als vertragsgemäß geliefert.
PREISE
Die Waren unterliegen der Mehrwertsteuer (soweit anwendbar) sowie allen sonstigen Steuern oder Abgaben (einschließlich Zöllen).
Ist der Kunde ein Unternehmer, dem Original BTC France die Waren auf Kredit liefert, sind sämtliche Zahlungen 30 Tage nach Rechnungsdatum fällig (sofern zwischen den Parteien keine anderen Bedingungen vereinbart wurden, die auf der Rechnung von Original BTC France ausgewiesen sind).
Ist der Kunde ein Unternehmer, kann Original BTC France bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in der im Artikel L.441-6 des französischen Handelsgesetzbuchs vorgesehenen Höhe sowie eine pauschale Entschädigung von 40 € für Beitreibungskosten berechnen.
Ist der Kunde ein Verbraucher und sind die Waren innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungserhalt zahlbar, kann Original BTC France bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 10 % p. a. mit einem Mindestbetrag von 5 € berechnen.
Der Preis der Waren entspricht dem in der Bestellung angegebenen Preis oder, wenn kein Preis angegeben ist, dem in der veröffentlichten Preisliste von Original BTC France zum Lieferdatum geltenden Preis. Jeder im Rahmen des Vertrags an Original BTC France geschuldete Betrag ist vollständig, ohne Aufrechnung oder Abzug, zu zahlen.
WEITERVERKAUF
Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind die Waren nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Schließt der Kunde den Vertrag jedoch als Unternehmer, erkennt Original BTC France an, dass der Kunde gelegentlich Waren im Namen eines seiner Kunden (oder zum Weiterverkauf an einen seiner Kunden) erwerben kann. In solchen Fällen kann der Kunde die Waren an diesen Kunden weiterverkaufen; er ist jedoch kein offizieller Wiederverkäufer von Original BTC France (und darf sich nicht als solcher ausgeben).
GARANTIE VON ORIGINAL BTC
Original BTC France gewährt eine Garantie (die „Garantie“), wonach Original BTC France die Waren unentgeltlich repariert, wenn die Waren innerhalb von 24 Monaten ab Lieferdatum aufgrund von Herstellungsfehlern ausfallen. Kann (oder ist es wirtschaftlich nicht vertretbar) Original BTC France die mangelhaften Waren nicht reparieren, stellt Original BTC France dem Kunden Waren mit gleichwertigen Spezifikationen als Ersatz zur Verfügung. Sind keine gleichwertigen Waren verfügbar, wird Original BTC France mit dem Kunden eine alternativen Ausgleich erörtern und stets sein Bestes tun, um sicherzustellen, dass der Kunde mit dem Ergebnis vollständig zufrieden ist.
Die Garantie deckt keine Mängel oder Schäden ab, die verursacht wurden durch: Nichtbeachtung von Montage-/Installationsanweisungen; unsachgemäße Installation oder Betrieb; Fehlgebrauch; Missbrauch; Fahrlässigkeit; Reinigung oder Unfall (einschließlich Nichtbeachtung der Anweisungen zur Verwendung des richtigen Leuchtmittels). Stellt Original BTC France fest, dass die Waren in irgendeiner Weise zerlegt oder manipuliert wurden (außer durch Original BTC France), gilt die Garantie nicht. Die Garantie gilt nicht für Patina oder Finish-Verlust.
Schließt der Kunde den Vertrag als Verbraucher: Die Garantie tritt zu dem gesetzlichen Recht des Kunden, die Waren abzulehnen (siehe Paragraph 11), oder den Vertrag zu widerrufen, falls der Kunde seine Meinung ändert (siehe Paragraph 12), hinzu (und ändert dieses Recht nicht).
GEWERBLICHE KUNDEN: RECHT AUF REPARATUR ODER ERSATZ
Schließt der Kunde den Vertrag als Unternehmer, ist er nicht berechtigt, seine Meinung zu ändern und die Waren zurückzugeben. Bei einem Ausfall oder Mangel aufgrund der Herstellung oder Qualität der Waren kann der Kunde die Waren an Original BTC France zurücksenden; Original BTC France repariert oder ersetzt sie kostenlos (gemäß den in Paragraph 9.1 genannten Garantiebedingungen von Original BTC France). Diese Garantie stellt den einzigen Rechtsbehelf gegenüber Original BTC France dar; Original BTC France übernimmt keinerlei Haftung für direkte oder indirekte Verluste oder Schäden, die dem Kunden oder einem Dritten infolge eines solchen Ausfalls oder Mangels entstehen (einschließlich Transportkosten, entgangenem Gewinn, Auftragsverlusten oder Kosten für die Beschaffung ähnlicher oder gleichwertiger Waren von einem anderen Unternehmen).
VERBRAUCHERKUNDEN: RECHT, DIE WAREN ABZULEHNEN
Sind die Waren nicht wie beschrieben oder nicht für den Zweck geeignet (jedoch nur, wenn der Kunde Original BTC France diesen Zweck vor Vertragsschluss mitgeteilt hat) oder nicht von zufriedenstellender Qualität, stehen dem Kunden die folgenden Rechte zu:
bis zu 30 Tage nach Lieferung: Der Kunde kann die Waren ablehnen und zurückgeben und erhält eine sofortige Erstattung; und
bis zu sechs Monate nach Lieferung: Original BTC France wird die Waren reparieren oder ersetzen und – falls dies nicht möglich ist – dem Kunden den gezahlten Preis erstatten.
Möchte der Kunde seine gesetzlichen Rechte ausüben, die Waren abzulehnen, muss er die Waren entweder zurücksenden oder Original BTC France die Abholung gestatten. Original BTC France trägt die Kosten für den Postversand oder die Abholung. Der Kunde muss die in Paragraph 2.1 genannten Kontaktdaten verwenden, um ein Rücksendeetikett zu erhalten oder eine Abholung zu vereinbaren.
VERBRAUCHERKUNDEN: RECHT, DEN VERTRAG ZU WIDERRUFEN UND DIE MEINUNG ZU ÄNDERN
Als Verbraucher kann der Kunde seine Meinung innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung der Waren ändern (ausgenommen maßgefertigte Waren) und eine Erstattung erhalten (obwohl Original BTC France in bestimmten Situationen Abzüge vornehmen kann – weitere Informationen siehe Artikel 12.5). Bestellt der Kunde maßgefertigte Waren (auch als Verbraucher) und/oder ist der Kunde ein Unternehmer, kann der Kunde den Vertrag nicht gemäß diesem Paragraphen 12 widerrufen.
Der Kunde kann den Vertrag widerrufen, indem er einen Brief oder eine E-Mail (unter Verwendung der in Paragraph 2.1 genannten Kontaktdaten) an Original BTC France sendet und seinen Namen, seine Adresse, Bestelldaten, Telefonnummer und E-Mail-Adresse angibt. Der Kunde kann auch das am Ende dieser Bedingungen beigefügte Formular verwenden.
Widerruft der Kunde den Vertrag, nachdem die Waren versandt oder geliefert wurden, muss er sie an Original BTC France an folgende Adresse zurücksenden: 32, rue Bonaparte – 75006 Paris (Frankreich), oder Original BTC France die Abholung gestatten. Zu diesem Zweck ruft der Kunde Original BTC France an oder sendet eine E-Mail unter Verwendung der in Paragraph 2.1 genannten Kontaktdaten, um ein Rücksendeetikett zu erhalten oder eine Abholung zu vereinbaren. Widerruft der Kunde den Vertrag, nachdem er seine Meinung geändert hat, muss er die Waren innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung des Widerrufs an Original BTC France zurücksenden.
Original BTC France trägt die Rücksendekosten, wenn: (a) die Waren mangelhaft oder nicht wie beschrieben sind; (b) der Kunde den Vertrag kündigt, weil Original BTC France die Waren oder diese Bedingungen ändert; (c) Preis oder Beschreibung der betreffenden Ware fehlerhaft sind; (d) sich die Lieferung verzögert (es sei denn, dies ist dem Kunden zuzurechnen); oder (e) dem Kunden ein gesetzliches Recht dazu zusteht. In allen anderen Fällen (einschließlich bei Meinungsänderung) muss der Kunde die Rücksendekosten tragen.
Original BTC France erstattet dem Kunden den für die Waren gezahlten Preis (und die Lieferkosten) mit der vom Kunden verwendeten Zahlungsmethode. Original BTC France kann jedoch vom Preis (bis zum Gesamtwert der Waren) Beträge abziehen, um: (a) Original BTC France für Schäden an den Waren oder einen durch die Handhabung verursachten Wertverlust zu entschädigen; (b) die von Original BTC France getragenen Abhol- oder Rücksendekosten zu decken; und (c) Original BTC France für erbrachte Dienstleistungen im Zusammenhang mit den Waren zu entschädigen.
Erstattungen erfolgen innerhalb von 14 Tagen, nachdem die Waren zurückgesandt wurden, oder (falls früher) nachdem der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren an Original BTC France zurückgesandt hat (sofern die Erstattung nicht gemäß Paragraph 12.5 um Abzüge zu mindern ist).
Das Recht, den Vertrag gemäß diesem Paragraphen 12 zu widerrufen, erlischt, wenn die Waren nach der Lieferung untrennbar mit anderen Gegenständen vermischt werden.
LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG
Der Vertrag endet, sobald Original BTC France die Lieferung der Waren (und die Erbringung etwaiger damit verbundener Dienstleistungen) abgeschlossen hat; die Parteien können den Vertrag jedoch in den in diesen Bedingungen vorgesehenen Fällen kündigen oder im Falle einer wesentlichen Vertragsverletzung der anderen Partei, die (sofern behebbar) nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Verletzung behoben wird.
Original BTC France kann den Vertrag kündigen, wenn:
der Kunde eine an Original BTC France fällige Zahlung bei Fälligkeit nicht leistet und die Zahlung nicht innerhalb von 7 Tagen nach Erinnerung durch Original BTC France vornimmt;
der Kunde Original BTC France nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Aufforderung die Informationen bereitstellt, die Original BTC France zur Lieferung der Waren benötigt;
der Kunde Original BTC France nicht innerhalb einer angemessenen Frist die Lieferung der Waren ermöglicht oder die Waren nicht bei Original BTC France abholt;
im Falle der Einleitung eines Insolvenzverfahrens gegen den Kunden ist Original BTC France berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung per Einschreiben mit Rückschein zu kündigen, vorbehaltlich einer vorangehenden schriftlichen Aufforderung an den Insolvenzverwalter per Einschreiben mit Rückschein, die einen Monat unbeantwortet bleibt und in der der Verwalter aufgefordert wird, mitzuteilen, ob der Vertrag fortgeführt wird; und
Original BTC France berechtigterweise davon ausgeht, dass der Kunde die Waren nicht vollständig bezahlen kann oder will.
Verstößt der Kunde gegen den Vertrag oder liegt eine der in Paragraph 13.2 beschriebenen Situationen vor, kann Original BTC France (unbeschadet sonstiger Rechte oder Rechtsbehelfe) die Erfüllung ihrer Pflichten (einschließlich der Lieferung der Waren) aussetzen, bis Original BTC France vernünftigerweise zufrieden ist, dass die Umstände, die zu dieser Aussetzung geführt haben, behoben wurden.
Der Kunde muss unverzüglich alle offenen Rechnungen und Zinsen an Original BTC France zahlen;
die zum Zeitpunkt der Kündigung bestehenden Rechte und Rechtsbehelfe jeder Partei bleiben unberührt; und
alle Teile des Vertrags, die ausdrücklich oder stillschweigend dazu bestimmt sind, nach der Kündigung in Kraft zu treten oder in Kraft zu bleiben (einschließlich Paragraphen 5.3, 14.1, 15 und 16), bleiben in Kraft.
GEISTIGES EIGENTUM
Die Waren sind durch Rechte des geistigen Eigentums geschützt, die Original BTC France (oder seinen Lizenzgebern) gehören, und nichts in diesen Bedingungen gewährt eine Lizenz oder verleiht Rechte in Bezug auf die Waren oder die Marke von Original BTC France.
HAFTUNG
Nichts in diesem Paragraphen 15 oder an anderer Stelle im Vertrag schließt eine Haftung aus oder begrenzt sie, die rechtlich nicht ausgeschlossen werden kann, insbesondere die Haftung für Körperverletzung oder Tod infolge von Fahrlässigkeit, für Betrug oder arglistige Täuschung oder für Garantien in Bezug auf das Eigentum.
Original BTC France übernimmt keine Haftung für Verluste oder Schäden, die aus einer Modifikation der Waren oder aus deren Nutzung in einer Weise entstehen, die nicht den gegebenen Anweisungen oder einem mit den Waren verbundenen Gesundheits- oder Sicherheitshinweis entspricht.
Wie in Paragraph 6.4 dargelegt, übernimmt Original BTC France keine Haftung für Kosten Dritter (zum Beispiel Anfahrts- oder Stornogebühren eines Elektrikers).
Die Haftung von Original BTC France in Bezug auf maßgefertigte Waren ist gemäß Paragraph 5.3 beschränkt, und die Haftung im Rahmen der Garantie ist gemäß Paragraph 9 beschränkt.
Keine der Parteien verletzt den Vertrag oder haftet für die Nichterfüllung ihrer Verpflichtungen (mit Ausnahme der Zahlung fälliger Beträge), wenn dies auf höhere Gewalt zurückzuführen ist. Fälle höherer Gewalt umfassen insbesondere die Nichtverfügbarkeit von Rohstoffen, Feuer, Überschwemmungen, einen mechanischen Ausfall, Nichterfüllung durch Subunternehmer oder Lieferanten sowie Streiks oder andere Arbeitskämpfe. Dauert der Umstand höherer Gewalt, der die Erfüllung der Verpflichtungen der betroffenen Partei verhindert, länger als 60 Tage an, kann die nicht betroffene Partei den Vertrag mit einer schriftlichen Frist von 14 Tagen gegenüber der betroffenen Partei kündigen.
Wenn der Kunde den Vertrag als Verbraucher schließt:
Verstößt Original BTC France gegen diese Bedingungen, haftet Original BTC France für Verluste oder Schäden, die der Kunde erleidet — persönliche, tatsächliche, unmittelbare und vorhersehbare — infolge des Verstoßes oder der Fahrlässigkeit von Original BTC France. Original BTC France haftet nicht für Verluste oder Schäden, die nicht unmittelbar auf den Verstoß zurückzuführen und nicht vorhersehbar sind.
Original BTC France schließt die Haftung für Verluste oder Schäden jedoch nicht aus, die aus mangelhaften Waren resultieren oder: (a) die nicht der Beschreibung entsprechen oder nicht den bereitgestellten Angaben oder dem bereitgestellten Muster entsprechen; (b) die nicht von zufriedenstellender Qualität sind; (c) die nicht für einen Zweck geeignet sind, der Original BTC France (zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses) zur Kenntnis gebracht wurde; und (d) die nicht mit angemessener Sachkunde und Sorgfalt geliefert werden.
Wenn der Kunde den Vertrag als Unternehmer schließt:
Original BTC France haftet nicht — sei es aus Vertrag oder unerlaubter Handlung (einschließlich, ohne Einschränkung, Fahrlässigkeit oder Verletzung einer gesetzlichen Pflicht, gleich welcher Ursache), wegen falscher Darstellung (schuldlos oder fahrlässig) oder anderweitig — für:
(a) indirekte oder besondere Verluste oder Schäden; oder
(b) einen der folgenden Verluste oder Schäden (gleich ob direkt oder indirekt): entgangenen Gewinn; Verlust von Kundschaft oder Rufschädigung; Geschäftsverlust; entgangene erwartete Einsparungen; oder Verlust, Beschädigung oder Verfälschung von Daten oder Informationen.
Die Haftung von Original BTC France für alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag (gleich ob aus Fahrlässigkeit, Vertrag, unerlaubter Handlung, ungerechtfertigter Bereicherung oder anderweitig) ist begrenzt auf den höheren Betrag von: (a) den Kosten der Waren; oder (b) den Kosten und Aufwendungen für die Beschaffung der auf dem Markt günstigsten verfügbaren Ersatzwaren mit ähnlicher Beschreibung und Qualität wie die Waren, abzüglich des Preises der Waren.
Die Haftung von Original BTC France für alle Ansprüche im Zusammenhang mit Sachschäden oder Personenschäden infolge ihrer Fahrlässigkeit ist auf 1.000.000 € begrenzt.
DATENSCHUTZ
Original BTC France erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten (einschließlich Namen, Adressen und Zahlungsinformationen), um Bestellungen zu bearbeiten und zu erfüllen. Original BTC France nimmt seine Verantwortung als Verantwortlicher ernst und gewährleistet die Sicherheit der Informationen der Kunden. Wenn der Kunde ein Produkt kauft oder sich danach erkundigt, wird Original BTC France den Kunden von Zeit zu Zeit — sofern der Kunde nicht widerspricht — kontaktieren, um ihn über seine Produkte zu informieren. Weitere Informationen darüber, wie und warum Original BTC France diese personenbezogenen Daten verwendet, sowie zu den Rechten des Kunden in dieser Hinsicht, finden Sie in der Datenschutzrichtlinie von Original BTC France unter folgendem Link: https://originalbtc.com/pages/privacy-policy
SCHADLOSHALTUNG
Schließt der Kunde den Vertrag als Unternehmer: Der Kunde verpflichtet sich, Original BTC France für jeglichen Verlust, Schaden oder Körperverletzung an Personen oder Sachen sowie für jegliche Ansprüche, Klagen, Aufwendungen oder Verbindlichkeiten schadlos zu halten, die Original BTC France infolge der Fahrlässigkeit des Kunden oder eines von diesem begangenen Vertragsverstoßes erleidet.
GESAMTVEREINBARUNG
Schließt der Kunde den Vertrag als Unternehmer: Der Vertrag stellt die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien dar und ersetzt und hebt alle vorherigen Vereinbarungen, Zusagen, Garantien, Erklärungen und Absprachen — schriftlich oder mündlich — in Bezug auf den Vertragsgegenstand auf. Jede Partei stimmt zu, dass sie gegenüber der anderen Partei keine Rechtsbehelfe in Bezug auf Erklärungen oder Garantien hat, die nicht im Vertrag enthalten sind.
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Eine Änderung dieser Bedingungen ist nur gültig, wenn sie in Form eines schriftlichen Zusatzes erfolgt, der von beiden Parteien unterzeichnet ist.
Verzögert eine Partei die Ausübung eines Rechts aus diesem Vertrag oder unterlässt sie diese, oder übt sie ein Recht oder einen Rechtsbehelf nur teilweise aus, stellt dies keinen Verzicht auf dieses Recht dar; dieses Recht oder dieser Rechtsbehelf kann später weiterhin ausgeübt werden.
Dieser Vertrag wird zwischen den Parteien intuitu personae geschlossen, und kein Dritter hat Rechte aus diesem Vertrag.
Der Kunde darf Rechte oder Pflichten aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Original BTC France übertragen. Original BTC France kann die ihr aus diesen Bedingungen zustehenden Rechte und obliegenden Pflichten nach eigenem Ermessen auf jede andere Person übertragen.
Jeder Paragraph dieser Bedingungen gilt gesondert. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags für nichtig erklärt werden, bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang in Kraft.
Dieser Vertrag unterliegt französischem Recht, und jede Streitigkeit in Bezug auf die Waren oder diesen Vertrag ist zunächst dem Versuch einer gütlichen Beilegung zu unterziehen, bevor gerichtliche Schritte eingeleitet werden. Bleibt die Streitigkeit trotz des Versuchs einer gütlichen Beilegung bestehen, ist sie vor die zuständigen französischen Gerichte zu bringen.
Gemäß der gesetzlichen Verpflichtung informiert Original BTC France jeden Kunden, der den Vertrag als Verbraucher geschlossen hat, darüber, dass er die Möglichkeit hat, eine Streitigkeit einem alternativen Streitbeilegungsverfahren zu unterbreiten. Zu diesem Zweck hat die Europäische Kommission eine Online-Streitbeilegungsplattform für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern geschaffen. Diese Plattform ist unter folgendem Link abrufbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wenn Sie Verbraucher sind und Ihre Bestellung widerrufen möchten, teilen Sie uns dies bitte innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung mit, indem Sie uns eine E-Mail an achats@originalbtc.fr senden.